05. April 2018

Europa im Wandel

von unserer Gastautorin

Mit Europas Wandel beschäftigt sich dieser Text von Prof. Dr. Sandra Eckert. Der Artikel stammt aus der Polytechnik, dem Stiftungsmagazin.

Foto: Dominik Buschardt


"Se vogliamo che tutto rimanga come è, bisogna che tutto cambi."
(Wenn wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, muss sich alles ändern)
Giuseppe Tomasi di Lampedusa: Der Gattopardo (1954 – 1957)

Das berühmte Zitat aus Lampedusas Roman "Gattopardo" bezieht sich auf die politischen Umwälzungen im Italien des 19. Jahrhunderts. Es ist der Ausspruch Tancredis, als er sich der Einigungsbewegung um Garibaldi anschließt. Man kann die fundamentale Herausforderung für die europäische Einigung aber kaum treffender charakterisieren. Das politische Europa ist im Kern ein Prozess des dynamischen Wandels, es kann nie Stillstand bedeuten, und es muss sich beständig neu erfinden.

Die Anfänge und die deutsch-französische Achse

Sinnigerweise überschneidet sich die Entstehungszeit des genannten Romans mit den Anfängen der Einigung Europas. Die Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft sowie die Europäische Atomgemeinschaft wurden 1957 in Rom unterzeichnet. Vorausgegangen war den Römischen Verträgen die Schaffung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl mit den Pariser Verträgen 1951. Diese schuf eine strategische Verschränkung kriegswichtiger Industrien in Deutschland und Frankreich. Die deutsch-französische Achse war fortan ein beständiger Topos des europäischen Einigungsprozesses. Viele Schritte in der Geschichte Europas wären ohne das deutsch-französische Tandem undenkbar. Impulsgeber einer gemeinschaftlichen Währung waren beispielsweise die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Valérie Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt. Ein wichtiger Unterschied bestand aber von Anfang an: Während Deutschland durch seine Westeinbindung in Europa Einfluss nehmen konnte, wurde in Frankreich der nationale Souveränitätsverlust kritischer gesehen. Die erste handfeste politische Krise der neuen Gemeinschaft wurde so auch durch den französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle ausgelöst, als er den vorgesehenen Übergang zum Mehrstimmigkeitsprinzip im Rat mit seiner „Politik des leeren Stuhls“ (1965-66) boykottierte. Nach der Beilegung des Konflikts um die Abstimmungsmodalitäten konnten dann aber wichtige Weichen gestellt werden – genannt seien beispielsweise die erste Norderweiterung 1973, die Einführung der Treffen der Staats-und Regierungschefs als Europäischer Rat 1974 oder die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament 1979.

Das goldene Zeitalter der Integration

Vor allem mit der Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Union 1992 in Maastricht wurde ein Meilenstein europäischer Integrationsgeschichte besiegelt. Die Mitgliedstaaten einigten sich auf die Einführung einer gemeinsamen Währung und die Schaffung einer Europäischen Zentralbank. Außerdem wurde der Europäische Binnenmarkt realisiert. Neben der Vertiefung der politischen Union erfolgte die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten, in den 1980ern mit dem Beitritt südeuropäischer Staaten und in den 1990ern mit der zweiten Norderweiterung. Jacques Delors, der die Europäische Kommission in dieser prägenden Zeit (1985-1995) führte, gilt zu Recht als maßgeblicher Architekt Europas. Nicht alle Bürgerinnen und Bürger teilten allerdings diesen Enthusiasmus für die europäische Idee. Der Maastricht Vertrag wurde 1992 in einem Referendum in Frankreich mit einer nur sehr knappen Mehrheit von 51 Prozent angenommen.

Die Erweiterungs- und Verfassungsdebatte

Aufbruchsstimmung herrschte in Europa zu Beginn des neuen Jahrtausends. Zentrales Thema war der Spagat der EU zwischen Vertiefung und Erweiterung. Die Debatte um das sogenannte demokratische Defizit der EU wurde intensiv geführt, zumal die Auswirkungen europäischer Politik sich in den Mitgliedstaaten immer deutlicher abzeichneten. Auch die Frage, wo die Grenzen des politischen Europas lägen und wieviel größer die Union werden sollte, erhitzte die Gemüter. Zwischen 2002 und 2003 tagte in Brüssel ein Europäischer Konvent, um eine Verfassung für Europa zu entwickeln. Als Praktikantin konnte ich damals die Sitzungen des Konvents im Europäischen Parlament, an dem Vertreter der Institutionen, der nationalen Parlamente, aber auch der Zivilgesellschaft teilnahmen, selbst mitverfolgen. Der Konvent legte einen Entwurf vor, der von den Europäischen Staats- und Regierungschefs 2004 als „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ verabschiedet wurde. Im gleichen Jahr fand dann auch die historisch größte Erweiterung um gleich zehn neue Mitgliedstaaten statt. Bald nach der Feierlaune kam es aber schon 2005 zur Ernüchterung, als der Verfassungsvertrag am Votum der französischen und niederländischen Bürger in einem Referendum scheiterte. Es zeichnete sich also schon eine gewisse Integrationsmüdigkeit ab.

Im Verhältnis zu Beitrittskandidatenländern und Drittstaaten sah man großes Potential für die EU, Demokratisierungsprozesse zu befördern. Während meines Masterstudiums in London diskutierte ich mit internationalen Kommilitonen die Frage, wie die EU die Transformation in den südosteuropäischen Staaten und insbesondere auch in der Türkei wirkungsvoll unterstützen könnte. Wenn ich heute mit Studienfreunden von damals über Europa spreche, sind wir uns vor allem in einem einig: viele Hoffnungen, die wir damals hegten, scheinen aus heutiger Sicht utopisch und unerreichbar. Aktuell stehen wir vor der Herausforderung, wie wir das politische Europa bewahren können.  

Krise und Desintegration

Seit dem Jahr 2007 und dem Ausbruch der Banken- und Finanzkrise, gefolgt von der Staatsverschuldungskrise, befindet sich die EU im Krisenmodus. Aus der zunächst ökonomischen Krise erwuchs eine Krise der Demokratie sowohl in vielen Mitgliedstaaten als auch auf europäischer Ebene. Haben wir in den frühen Jahren des neuen Millenniums noch über Europa als Demokratisierungsmotor diskutiert, so blicken wir heute besorgt auf die Situation in den Mitgliedstaaten und in der unmittelbaren Nachbarschaft. Dazu kommt nach dem unaufhaltsam erscheinenden Prozess der Vertiefung und Erweiterung – noch 2007 und 2013 sind weitere Mitgliedstaaten hinzugekommen, und auch die Eurozone hat sich im Januar 2015 ein weiteres Mal vergrößert – der erste Fall eines Austritts. Der Vertrag von Lissabon, 2007 verabschiedet und seit 2009 in Kraft, hat diese Möglichkeit erst geschaffen. Der Brexit, der Austritt des Vereinigten Königreichs, stellt den Präzedenzfall dar. Nach vielen Erweiterungsrunden führt die EU zum ersten Mal in ihrer Geschichte Scheidungsverhandlungen. Und europakritische Stimmen hören wir nicht nur von der Insel. Auch im französischen Präsidentschaftswahlkampf 2017 nahm das Europathema eine nie dagewesene Zentralität ein. Von den insgesamt elf Kandidaten, die im ersten Wahlgang gegeneinander antraten, stellten acht das europäische Projekt in Frage. Marine Le Pen etwa versprach ihren Wählern ein Referendum über einen „Frexit“, und kam damit in die Stichwahl.

Was ist zu tun?

Endlich ist das eingetreten, was in der Europaforschung lange als Defizit des Einigungsprozesses angesehen wurde: europapolitische Themen sind präsent im nationalen Diskurs, in den Medien wird jeden Tag darüber berichtet, in Wahlkampfzeiten darüber gestritten. In gewisser Weise haben sich die Verhältnisse sogar umgekehrt. Lange wurden die Europawahlen in den Mitgliedstaaten als zweitrangige, von innenpolitischen Themen dominierte, Wahlgänge bezeichnet. Heute hingegen ist Europa hochpolitisiert, die Mitgliedschaft in der EU und die Gestaltung europäischer Integration sind zentrales Streitthema für die politischen Parteien in den Mitgliedstaaten. Europa mobilisiert auch zunehmend die Bürger, es polarisiert – Menschen gehen gegen und für Europa auf die Straße; sie wählen europaskeptische und proeuropäische Parteien oder Bewegungen. Aus meiner Sicht als Hochschullehrerin macht sich diese Entwicklung auch in der Haltung der Studierenden bemerkbar. Warum Europa selbst für nationalstaatliche Politik relevant ist bedarf heute keiner Erklärung mehr. Geblieben ist allerdings die Notwendigkeit, Wissen über die Funktionsweise und den politischen Prozess auf europäischer Ebene zu vermitteln, um jenseits der Schlagzeilen ein differenziertes Urteil zu ermöglichen. In diesem Kontext freue ich mich besonders über die Förderung des Seminarformats „Europa in Frankfurt“ durch die Stiftung Polytechnische Gesellschaft. Es gewährt den Studierenden durch seinen Praxisbezug sowie den Kontakt zur Frankfurter Stadtgesellschaft einen Einblick in die unmittelbaren Auswirkungen der europäischen Ebene auf die Gesellschaft, Wirtschaft und Politik in Frankfurt.

Heute birgt das europäische Projekt viele Unwägbarkeiten und Unsicherheiten. Nur eines ist sicher: Europa muss sich wandeln, damit es bleibt.

Text: Prof. Dr. Sandra Eckert

Prof. Dr. Sandra Eckert ist Inhaberin der Juniorprofessur für Politik im Europäischen Mehrebenensystem am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften der Frankfurter Goethe-Universität.

Dieser Artikel entstammt der Polytechnik 2/2017. Das Heft gibt es entweder als PDF-Download, oder aber als Druckversion frei Haus. Schreiben Sie uns dafür eine E-Mail an info@sptg.de mit Angabe Ihrer Anschrift.