28. April 2017

Frankreich und Europa in der Diskussion

von Jens-Ekkehard Bernerth

Die Franzosen haben gewählt, Marine Le Pen und Emmanuel Macron gehen in die Stichwahl. Was das für die deutsch-französischen Beziehungen bedeutet, war eines der Themen beim europapolitischen Abend der Stiftung Polytechnische Gesellschaft. Sein Titel: "Ein Blick nach Westen – Frankreich vor dem entscheidenden Wahlgang, Perspektiven für Deutschland und Europa".

Prof. Dr. Pierre Monnet, Historiker und Leiter des Instituts "Institut franco-allemand de sciences historiques et sociales" (IFRA) in Frankfurt, und  Prof. Dr. Sandra Eckert, Juniorprofessorin für Politik im Europäischen Mehrebenensystem an der Goethe-Universität, diskutierten am Abend des 26. April 2017 mit rund 30 Gästen über die Wahl, die einmal mehr entscheidende Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union hat. Moderiert wurde der Abend vom Vorstandsvorsitzenden der Stiftung, Prof. Dr. Roland Kaehlbrandt.

Die Ausgangslage ist bekannt: Marine Le Pen will im Falle des Wahlsiegs Europa den Rücken kehren, der parteilose Sozialliberale Emmanuel Macron hingegen mit Frankreich im Staatenverbund verbleiben.

Grundsätzlich sei es ein Novum, dass sich überhaupt zwei Außenseiter und nicht Vertreter der großen Volksparteien auf der Zielgeraden  befänden, betonte Monnet, der die Wahl aus der Perspektive des Historikers betrachtete. Dies habe es in der Geschichte bisher so nicht gegeben.

Hollandes Rückzug ist einzigartig

Auch der Rückzug des amtierenden Präsidenten François Hollande sei ein einzigartiges Geschehen in der demokratischen Historie des Landes, bisher habe jeder Präsident mindestens eine zweite Amtsperiode angestrebt.  Unabhängig davon, wer die Stichwahl gewinnt: Die aktuelle Situation birgt nach Ansicht der Experten viele Unwägbarkeiten für die Zukunft Frankreichs, noch nie war die Situation so unvorhersehbar für das Land.

In der gemeinsamen Analyse der Situation wurde noch einmal betont: Die Programme auffallend vieler Präsidentschaftskandidaten hatten Pläne für Systemveränderungen enthalten, was ein Spiegelbild für den Wunsch der Franzosen nach Neuerungen sei. Beide Experten waren sich einig, dass die Stichwahl für Macron – der bereits als Sieger gesehen wird - eng ausgehen könnte.

Prof. Dr. Sandra Eckert ging auf die kulturellen Ursachen für die aktuelle Situation in Frankreich ein: Die französische Gesellschaft sei im Vergleich zur deutschen weniger konsensorientiert. Intermediäre Institutionen, die in der Lage sind, zwischen den Lagern zu vermitteln und Kompromisse auszuhandeln, seien jenseits des Rheins schwächer.

Frankreich unter Druck

Doch nicht nur die Wahl, auch Europa und die Rollen von Deutschland und Frankreich waren ein zentrales Thema des Abends. Deutschland werde von vielen Franzosen als Musterschüler Europas  gesehen. Doch die immer stärker werdende Stellung Deutschlands in Europa löse in Frankreich auch Ängste vor einer zunehmenden Bedeutungslosigkeit des eigenen Landes aus, und dies unter dem Druck einer als großartig empfundenen eigenen Geschichte.

Dementsprechend hätten auch viele Franzosen ein eher negatives Bild von ihrem Land, wie auch eine aktuelle, in der FAZ veröffentlichte Umfrage, belegt: Während die Deutschen positiv und optimistisch in die Zukunft sähen, gehe in Frankreich der Pessimismus bezüglich der wirtschaftlichen Zukunft des Landes mit einem zunehmenden Vertrauensverlust in die politischen Institutionen einher.

(Text: Jens-Ekkehard Bernerth, Foto: Daphne Lipp)